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“MORE Act”: Legalisierung von Cannabis auf US-Bundesebene?

“MORE Act”: Legalisierung von Cannabis auf US-Bundesebene?

Das Thema Cannabis-Legalisierung ist in den USA hoch im Kurs – und zum Ende des Jahres gab es nochmal einen Meilenstein zu vermelden.⁠ ⁠
Der ständige Ausschuss des Repräsentantenhauses der Vereinigten Staaten hat im November 2019 eine Gesetzesvorlage genehmigt, die eine Legalisierung von Cannabis auf Bundesebene in Aussicht stellen würde. Dabei handelt es sich um den Marijuana Opportunity, Reinvestment, and Expungement Act, kurz „MORE Act“. Tritt dieser tatsächlich in Kraft, könnten Marihuana und Cannabinoide aus der obersten Liste der kontrollierten Substanzen im sog. Controlled Substances Act entfernt werden.

Besagter Ausschuss des Repräsentantenhauses kontrolliert unter anderem das Rechtssystem der USA. Die Abstimmung über die Gesetzesvorlage zum MORE Act ergab 24 Pro- zu 10 Contra-Stimmen. Damit hat der MORE Act eine reelle Chance, im nächsten Schritt im von den Demokraten geführten Repräsentantenhaus angenommen zu werden. Wie wir vor wenigen Monaten in unserem Post zum möglichen Präsidentschaftskandidaten Bernie Sanders ausgeführt haben, sind die Demokraten in weiten Teilen einer Legalisierung von Cannabis nicht abgeneigt. Die schwierigere Hürde für den MORE Act wird deshalb wohl vor allem die darauffolgende Abstimmung im von den Republikanern dominierten Senat. Für manchen Experten hat der MORE Act – so historisch die Abstimmung im November auch gewesen war – damit keine Chance in Kraft zu treten.
Worum geht es beim MORE Act? Die zentrale Forderung lautet, Marihuana aus dem Controlled Substances Act zu entfernen und damit das langjährige Bundesverbot aufzuheben. Durch das neue Gesetz wäre es nämlich den Bundesstaaten erlaubt, ihre eigenen Regeln für Cannabis festzulegen. Darüber hinaus geht es im MORE Act auch um eine Besteuerung von Cannabisprodukten, womit Bildungs- und Präventionsmaßnahmen finanziert werden könnten, so der Ausschuss.
In diesem Jahr finden in den USA die Präsidentschaftswahlen statt und Cannabis könnte zu einem wichtigen Wahlkampfthema in den USA werden. Alle News und neuen Entwicklungen bekommt ihr natürlich bei uns.⁠

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