Israel: Legalisierung von Cannabis für Erwachsene rückt näher

Die israelische Regierung plant, in naher Zukunft Cannabis für Erwachsene zu legalisieren. Der Justizminister des Landes, Avi Nissenkorn, erklärte, dass wahrscheinlich bis Ende November ein juristisches Memo veröffentlicht wird, das dem Einkammerparlament des Landes im Dezember zur ersten Abstimmung vorgelegt werden könnte. Nach Angaben des Justizministers könnte das Gesetz bereits neun Monate nach seiner Verabschiedung im israelischen Parlament in Kraft treten. Dem Beschluss gingen vier Monate andauernde Expertenanhörungen und Verhandlungen zur Regulierung des Cannabismarkts voraus – das Ergebnis der israelischen Kabinettsarbeitsgruppe: die regulierte Legalisierung von Cannabis als Genussmittel. „Es ist an der Zeit, Fortschritte zu machen und Cannabis in Israel zu legalisieren“, erklärte Justizminister Nissenkorn gegenüber der Times of Israel. „Dies ist eine bedeutende, ganzheitliche und verantwortungsvolle Reform, die zeigt, dass der Staat Israel die Realität nicht ignoriert und in die Fußstapfen der entwickelten Länder tritt.“ Israel könnte damit, nach Uruguay und Kanada, zu einem weiteren Land werden, das Cannabis für Erwachsene auf Bundesebene legalisiert. Die Erfahrungen der Länder, die Cannabis als Genussmittel legalisierten, will man in Israel für die Gestaltung der Regulierung von Cannabis nutzen. Beispielsweise soll eine besondere Steuer beim Verkauf von Cannabis erhoben werden. Aus diesen Einnahmen sollen unter anderem Suchttherapien sowie die Kontrolle des Verbots der Abgabe von Cannabis an Personen unter 21 Jahren finanziert werden.

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