Cannabiswirtschaft schlägt neues Steuermodell auf Grundlage des THC-Gehaltes vor

Der Branchenverband Cannabiswirtschaft e.V. (BvCW) hat ein Eckpunktepapier zu den wichtigsten regulatorischen Fragen rund um die Cannabis-Legalisierung vorgelegt. 

Ein interessanter Vorstoß zielt dabei auf die Steuerpolitik: Die Cannabiswirtschaft schlägt ein neues Steuermodell auf Grundlage des THC-Gehaltes vor. Demnach sollten Produkte mit niedrigem THC-Gehalt preislich günstiger und Produkte mit hohem THC-Gehalt teurer werden.

Zudem strebt der Verband die Einführung einer „Cannabis-Kommission“ an, um beim Legalisierungsprozess alle gesellschaftlich relevanten Gruppen mitberatend einzubinden.

„Die Umsetzung der kontrollierten Abgabe von Cannabis an Erwachsene ist ein ambitioniertes und zugleich sehr sinnvolles Anliegen der Bundesregierung. Als Cannabiswirtschaft wollen wir diesen Prozess mit unserer Expertise proaktiv begleiten“, sagt BvCW-Präsident Dr. Stefan Meyer. 

Grundsätzlich gehe es dem Verband darum, die heimische Wirtschaft zu stärken, den illegalen Markt zu bekämpfen und die Konsumentinnen und Konsumenten zu schützen.

Um einen geordneten Übergang vom illegalen zu einem legalen Markt zu realisieren, müssten laut BvCW viele Gestaltungsbereiche beachtet werden. Dazu zählen z.B. Produktherkunft, Prozess zur Schaffung des Marktes, Produkteigenschaften und Qualität, Prävention, Besteuerung und Produktzugang sowie Abgrenzung und Stärkung des medizinischen Bereiches.

Ein Instrument bzw. eine Institution, die die Regulierung steuern könnte, wäre eine sog. Cannabis-Kommission: „Zur Vorbereitung und Diskussion der Voraussetzungen einer regulierten Cannabis-Abgabe hat der BvCW eine Cannabis-Kommission (analog der Kohle-Kommission) vorgeschlagen, um alle gesellschaftlich relevanten Gruppen mitberatend einzubinden“, heißt es dazu in der Pressemitteilung. 

Die aus BvCW-Sicht wichtigsten Aspekte der im Koalitionsvertrag verankerten Regulierung von Cannabis hat der Verband in einem 16-seitigen Eckpunktepapier zusammengefasst. Das vollständige Paper mit dem Titel „Eckpunktepapier Genussmittelregulierung: Auf dem Weg zu einer Deutschen Cannabis Agenda“ ist hier abrufbar.